Manchmal ist es besser Nichts zu schreiben bevor man die Unwahrheit schreibt, denn Niemand bekommt die Rente gekürzt ohne Grund, genauso wie Niemand das Bürgergeld gestrichen oder gekürzt bekommt ohne Grund!
Man kann aber auch einfach Behauptungen in den Raum werfen um Stimmung gegen eine Sache oder eine Person zu erzeugen.

Das kommt vor Gericht sicher ganz groß raus.

...der che hätte niemals anzeige bei der polizei erstattet. und wenn ihm die rente gekürzt worden wäre, hätte er nur teuflisch gelacht.

...und ich weiß gar nicht, ob er übehaupt mal rente bekommen hat, die man ihm hätte kürzen können!

...ich bitte euch heute, öfter mal alles mit den augen des che zu sehen!

Hoffentlich erstattet „die Regierung“ nicht Gegenanzeige.

„Eine verlogene , hinterfotzige Regierung“

habe wenig Hoffnung, dass sie vorher von Che gestürzt wird. Aber ilha weiß ja sicher, worauf sie sich da einlässt :-)

"Die Fakten der Wahrheit habe ich" lasse ich mir auf ein T-Shirt drucken. So z.b. für die nächste Eigentümerversammlung...

Und wenn ich was von Schwurbelei sage, gibt’s die nächste Anzeige

Ein echter Guerrilha lässt sich eben nix gefallen.

manchmal mus man sich schon fragen ist das ein rechtsfreier Raum hier wo man andere beleidigt kann ? wie nennt man einen Regierung die nur mal 60 Milliarden strafrechtlich verschiebt ?
Unglaublich Ehrlich und Gradlinig

Es geht doch immer noch ein bissl dümmer. Gegen welchen Strafrechtsparagraphen hat die Regierung denn verstoßen?

dieses zusammenhanglose Gefasel „die Regierung!“, „die Grünen!“, „Untergang!“, „produzieren nur nicht mehr!“, „Lüge“ nimmer immer mehr überhand.

natürlich kann hier jeder sagen, dass er es für die Unwahrheit hält, zu behaupten, die verfickte Regierung habe jemandem die Rente gekürzt.
Ein Volk von Jammerlappen und Mimosen. Kein Wunder, dass nichts mehr vorangeht.

Wieso strafrechtlich?

Es war haushaltstechnisch nicht korrekt, aber das hat mit Strafrecht gar nichts zu tun.

@ilha, ich drücke dir die Daumen für den Widerspruch, der gegen die Rentenkürzung eingelegt wurde. Ich hoffe Du hältst uns auf dem Laufenden.

Genau dafür ist ein Verfassungsgericht da. Zu überprüfen, ob politische Entscheidungen verfassungskonform sind.

Auch das ist typisch. Es werden nicht politische Entscheidungen politisch bewertet (bei der nächsten Wahl). Sondern es wird gefordert, dass Politiker strafrechtlich verfolgt werden. Dann sind aber keine politischen Entscheidungen mehr möglich. Denn man weiß oft erst hinterher, was richtig war.

Wen habe ich denn nun eigentlich beleidigt Ilha oder ups-belegt oder ist das ein und die selbe Person?
Wie schon in der PN geschrieben kann ich ein Pseudonym nicht der Lüge bezichtigen nur eine reale Person und da ich weder den richtigen Namen noch sonst irgendetwas kenne frage ich mich wegen was ich schuldig bin?
Es wurde eine These/Behauptung aufgestellt und ich habe gesagt es ist die Unwahrheit da kein Beweis erbracht wurde, wo ist Jetzt also der Fehler?
Vielleicht liege auch ich Falsch, dann nehme ich Alles zurück!

Also bitte, man kann doch mal wem vorwerfen, die Unwahrheit zu sagen, ohne dass man gleich zur Polizei rennt

Unter normalen Leuten werden dann Belege ausgetauscht.
eine Rentenkürzung gab es nicht. Vermutlich ein individueller Fall, mit dem die „verfickte Bundesregierung“ nix zu tun hat (da meldet sich der Justiziar ja sicher noch)

Ich denke, da greift Paragraph 90 a

§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3)1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

Kein Pseudonym/Nickname kann "persönliches Recht" in Anspruch nehmen, da das Pseudonym "unpersönlich" unterwegs ist!

Da bin ich nicht ganz sicher. Aber hier lag ja keinerlei justiziable Beleidigung vor - wenn man mal von den Attacken auf die Bundesregierung absieht.

ein Pseudonym wird verwendet um die Anonymität im Internet zu wahren, Werke zu veröffentlichen.
Benutze ich ein Pseudonym der Arbeit wegen ist es eingetragen und hat auch Rechte die im BGB usw. festgehalten sind, benutze ich aber ein Pseudonym nur um zum Beispiel hier zu spielen verschleiere ich meine Identität, es besteht kein Bezug auf mich selbst und daher bin ich nur schwer angreifbar, außer man macht sich des Stalkings oder der Volksverhetzung strafbar, dann sieht es anders aus.
Wenn ich Heute schreibe FaxeFaxe ist ein Trottel und ein Dummschwätzer, dann ist das vielleicht blöd für Dich im ersten Moment doch dich selbst habe ich nicht beleidigt denn dein reale Persönlichkeit kenne ich nicht also kann keine Beleidigung stattfinden!
Was aber wieder anders wäre wenn FaxeFaxe als Künstlername oder also Pseudonym eingetragen wäre.

Interessante These :-)

Dummschwätzer fiele bei mir aber eh noch nicht unter Beleidigung, und auch den Trottel hält der Faxe aus :-)

Du weißt was ich meine, war nur ein Beispiel!

Klar!

Soweit ich weiß, geht das prinzipiell schon, wenn das Pseudonym eine gewisse Identität hat. Gerade in Foren ist man mit seinen Nick eine Persönlichkeit und kann daher auch beleidigt werden. In der Praxis interessiert das nur keine Sau, weil keine StA der Welt wegen so einem Unfug Ermittlungen zur Identität des Täters aufnimmt. Da wird eingestellt und auf den Privatklageweg verwiesen und aus.

Zumal hier sicherlich keine Straftaten in dem Thread vorliegen. Man kann sich auch lächerlich machen. Früher rannten die Kinder zur Mutti, bei Erwachsenen geht man jetzt Polizei und Rechtsanwälten mit seinem Mimimi-Scheiß auf die Nerven.