jGoetz, 03. Juli 2019, um 13:14
zuletzt bearbeitet am 03. Juli 2019, um 13:15
Fassen wir die Europawahl kurz zusammen. Merkel wurde von Macron
verarscht das im Großen und Ganzen nicht schlimm ist. Eventuell denkt
sie wie so oft: mir doch egal! Merkel, CDU und CSU haben jedoch die
Wähler hintergangen, mit der Behauptung wählt Weber, unser Mann von der
CSU bekommt den Vorsitz. Es wundert mich nicht das die
Politikverdrossenheit immer mehr zu nimmt. Kann es sein das sich in
diesem ach so freien Europa, deren Frühstückspolitikern und dem
EU-Parlament langsam aber mit großen Schritten die Demokratie
abhandenkommt, dafür Willkür und Diktatur durch die Hintertür
legalisiert wird? Scheinbar ist der mündige Wähler noch nicht so weit
dieses zu erkennen, um die Reißleine zu ziehen.
faxefaxe, 03. Juli 2019, um 13:16
Diktatur, weil Weber keine Mehrheit fand ^^
von Macron verarscht ^^ (er hat sich völlig verzockt . Lagarde ist keine Macron-Frau sondern Sarkozy).
jGoetz, 03. Juli 2019, um 13:43
Ja, diese Christine Lagard passt zu diesm Haufen.
1. https://www.zeit.de/wirtschaft/2013-03/lagarde-hausdurchsuchung-tapie,2. https://www.handelsblatt.com/politik/international/iwf-chefin-iwf-staerkt-lagarde-bei-untreue-vorwuerfen-den-ruecken/8244040.html?ticket=ST-2270718-7NK9t69nFgg0HHDasOoo-ap3
3. https://brf.be/international/1008337/
Da hackt doch kein Geier dem anderen ein Auge aus? Man könnte auch sagen korrupt bis in die Haarspitzen?
Hoofer, 03. Juli 2019, um 14:31
...und die GroKo löst sich endlich in Luft auf, was für ein Erfolg für die GröKaaZ Merkel und Flintenuschi!!
Hoofer, 03. Juli 2019, um 14:33
zuletzt bearbeitet am 03. Juli 2019, um 14:34
..die liest noch früh genug!!
Kimweltfremd, 03. Juli 2019, um 14:34
Ich habe von Politik wirklich null Ahnung, aber sagt mal verstehe ich das richtig? Es gab die Europawahl und Manfred Weber ist als Spitzenkandidat für den EU-Kommissionspräsident aufgestellt worden. Er hat den Wahlkampf bestritten und dafür auch die meisten Stimmen bekommen, richtig? Nun soll aber Frau van der Leyen diesen Posten übernehmen obwohl sie als Kandidatin bei dieser Wahl gar nicht in Frage kam?
Ist das nicht in etwa so wie wenn eine Partei bei der Bundestagswahl einen Kanzlerkandidat/in ins Rennen schickt, aber nach der gewonnenen Wahl wird plötzlich eine ganz andere Person Bundeskanzler/in ?
Was ist das denn für eine Demokratie?
faxefaxe, 03. Juli 2019, um 14:44
zuletzt bearbeitet am 03. Juli 2019, um 14:47
Die EVP hat ja bei weitem keine absolute Mehrheit.
Insofern gibt es für die anderen keinen Grund, Weber nur deshalb zu wählen, weil er Spitzenkandidat der mit knappem Vorsprung größten Fraktion war. Was willst Du also tun, wenn es für keinen Spitzenkandidaten eine Mehrheit gibt?
Bislang galt das Spitzenkandidaten-Prinzip auf EU-Ebene ja auch nicht (schon, weil der Kommissions-Präsident vom Europäischen Rat vorgeschlagen wird, nicht vom Parlament) bindend, Juncker war erstmals ein Spitzenkandidat. Der Spitzenkandidat hat also nur eine symbolische Bedeutung (wie bei der Bundestagswahl).
Um Deinen Vergleich mit der Bundestagswahl aufzugreifen, Kim: Zum einen wird der Kandidat hier nicht vom Rat vorgeschlagen, aber selbst wenn. Wenn der Spitzenkandidat der Union bei der nächsten Bundestagswahl keine Mehrheit findet, wird er nicht Kanzler - auch nicht, wenn er aus der stärksten Fraktion kommt. Andere Koaltionen können wählen, wen sie wollen.
Rechtlich gilt Artikel 17, Absatz 7: "Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifizierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder."
spielfuehrer, 03. Juli 2019, um 15:13
"...dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament..."
da könnte man zukünftig vielleicht noch a bissl mehr an den buchstaben des gesetzes kleben.
is ja fast so deppad und instinktlos wie im fall hans georg maaßen, als man ihn gerüffelt und gleichzeitig befördert hatte. :)
faxefaxe, 03. Juli 2019, um 15:24
Mich wundert ja ein wenig, dass Macron immer als der Super-Europäer geführt wird, verbunden mit der Kritik, dass Merkel nicht auf seine europäischen Initiativen eingegangen sei. Ich finde eher, dass er französisch Interessen geschickt unter dem europäischen Deckmäntelchen verkaufen will.
Und bei der Personalfindung war ja auch er als erster vom Spitzenkandidatenprinzip abgerückt. Danach war es tot.
faxefaxe, 03. Juli 2019, um 15:25
@spielfuehrer
Im Nachhinein ergibt die geplante Beförderung Maßens zumindest etwas Sinn. Dsmit der Mann seine Klappe hält, sollte man notfalls auch Geld ausgeben ^^
ausgwaschelt, 03. Juli 2019, um 16:57
kim
nachhilfe in sachen europapolitik gefällig?
https://www.youtube.com/watch?v=vfKHCvsstpA
ausgwaschelt, 03. Juli 2019, um 17:57
bin ich nicht
altklug find ich immer noch besser als klugscheisser
wobei ich des manchmal auch bin
den link allerdings kann man anschauen, da ist man danach noch verblöderter als man es eh schon ist
zumindest mir gehts nachm3mal schaugn immer noch so
dauert 8 minuten
also 16 pausedrücker wenns blöd läuft
gefühlt in 2 std schafkopf erreicht
mamaente, 03. Juli 2019, um 23:43
wie kommst du darauf, dass die visegrad-staaten weber abgelehnt hätten?
spielfuehrer, 04. Juli 2019, um 01:57
zuletzt bearbeitet am 04. Juli 2019, um 02:16
ja, ich hab mich das ganz kurz auch schon mal gefragt: was hätte kami gemacht? hätte kami weber gewählt?
mir war aber gleich klar, nein, kami hätte weber sicher nicht gewählt. er wählt doch keinen wolf im schafspelz. da isser viel zu schlau für.
ich bin sicher, ihr alle seid jetzt noch immer total baff überrascht von kami und reibt euch noch immer verwundert die augen. und klar, ihr seid schon ganz heiß und brennt darauf zu erfahren, warum kami den weber für nen wolf hält...
kami, ich verrate es ihnen nicht, sag es ihnen bitte selbst...bin schon ganz aufgeregt, ob ich richtig liege mit meiner einschätzung....köstlich, diese spannung. obwohl, ich weiß es ja eh schon, kanns mir denken, sicher....
ja, da kami, er schafft es halt immer wieder, die meisten von euch zu überraschen...herrlich!