Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 12:33
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 12:44
Die Auswirkungen eines konsequenten Mehrheitswahlrechtes kann man sich in den USA gut anschauen
Die Auswirkungen eines konsequenten Verhältniswahlrechts ohne Sperrklausel in den Niederlanden; dort wird übrigens am 22. November gewählt
grubhoerndl, 13. September 2023, um 12:42
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 12:46
In England funktioniert es seit Jahrhunderten, in USA läuft es derzeit unrund in der Tat (nach 250 Jahren).
Über Modelle mit Verhältniswahlrecht ohne Sperrklausel lohnt es sich gar nicht zu diskutieren.
Unser Modell hat fast 80 Jahre gehalten, kommt aber schon seit 15 Jahren immer näher an die Belastungsgrenze, also deutlich schneller als bei den Angelsachsen.
Vielleicht sollte man in die Schweiz schauen, wo die Regierungsbildung ganz anders funktioniert, nach Wahlproporz; daher sind in der Regierung IMMER alle relevanten politischen Strömungen vertreten, das funktioniert schon deutlich über 800 Jahre geräuschlos.
astro, 13. September 2023, um 12:46
wäre das für uns eins zu eins umsetzbar? Kenn mich mit dem Wahlrecht in der Schweiz nicht aus.
faxefaxe, 13. September 2023, um 12:48
Bei Mehrheitswahlrecht kommt noch die Gefahr einer Orbanisierung dazu. Zweidrittelmehrheit und - zack - lebt man einem anderen System.
Dass die Polarisierung zunimmt und Kompromisse viel schwieriger sind als früher, hat auch viel mit der Digitalisierung und sozialen Medien zu tun. Das führt unabhängig vom Wahlrecht zu einer Verschärfung.
England ist aber ein interessanter Hinweis.
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 12:50
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 12:50
Sperrklauseln zementieren lediglich Marktanteile von bestimmten Parteien bzw sind eine Eintrittshürde für neue Parteien und führen so zu einer Erstarrung. Kann man ja gut sehen hier in DE.
Dass GB funktioniert, würde ich so nicht sagen.
Schweiz hat übrigens Verhältniswahl ohne explizite Sperrklausel.
faxefaxe, 13. September 2023, um 12:52
Ohne Sperrklausel wirst Du halt gar keine Regierung mehr zusammenbringen heutzutage.
grubhoerndl, 13. September 2023, um 12:54
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 12:55
aber in der schweiz funktioniert die regierungsbildung komplett anders und das ist der entscheidende punkt.
daß verhältniswahlrecht die fairste art der wählerbeteiligung an der macht ist, ist glaube ich unbestritten; aber mit "herkömmlicher" regierungsbildung führt dieses wahlrecht zuverlässig und schnell zur abschaffung der demokratie im eigentlichen sinn.
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 12:55
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 12:56
@FF: Thüringen zeigt, dass dies auch bei einer Sperrklausel passieren kann.
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 12:57
@Grubi: Ich würde die NL durchaus als Demokratie bezeichnen
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 13:01
2024 sind Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen, da werden sich sicher neue Erkenntnisse finden, was das Thema Regierungsbildung angeht
grubhoerndl, 13. September 2023, um 13:01
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 13:02
1. wie viele regierungen hatten die niederlande in den letzten 10 jahren?
2. wie lange waren dabei "geschäftsführende regierungen", d.h. welche ohne wählerlegitimation, an der macht?
3. demokratie bis ins parlament ist schön und gut; wenn das aber zu unregierbarkeit führt, ist das sehr wohl ein problem.
Evoli, 13. September 2023, um 13:11
Ist das Problem nicht allgemein, dass die Mehrheit ohne jegliche Kompetenz wählt und sich daher kein faktenbasierter Wahlkampf durchsetzt, sondern plumpe Stimmungsmache?
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 13:15
Rutte war viermal nacheinander MP, und die Freuqenz der Wahlen ist m.E. ok
NL 9
DE 7
Seit 1998
2017/2018 wurde Merkel auch erst knapp 5 Monate nach der BTW Kanzlerin
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 13:19
@evoli: solange sich Bestandsparteien relativ sicher sein können, in den Parlamenten zu bleiben, fehlt denen der Anreiz, sich zu erneuern. Wozu sich die Arbeit machen, wenn Fraktionsgelder und Zuweisungen zu Stiftungen pünktlich zum Monatsanfang da sind..
grubhoerndl, 13. September 2023, um 13:35
zuletzt bearbeitet am 13. September 2023, um 13:36
@gf:
mark-rutte-1 (2 parteien, minderheitsregierung): 14.10.10-23.04.12, danach bis 5.11.12 "geschäftsführend",
mark-rutte-2 (2 parteien): 5.11.12-26.10.17,
mark-rutte-3 (4 parteien): 26.10.17-15.01.21, danach bis 10.01.22 "geschäftsführend",
mark-rutte-4 (4 parteien) seit 10.01.22.
die zahl der regierungsparteien nimmt zu, dazu über 1,5 jahre illegitime regierung und das unter derselben führung. ist das erstrebenswert? für mich nein, auch wenn es folge demokratischer willensbildung ist.
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 13:46
Sorry, aber Deinen abschätzigen Blick auf die NL teile ich nicht.
Aber wenn Stabilität das höchste Maß ist, wirst Du vermutlich erfreut sein, wenn sich demnächst mal wieder eine absolute Mehrheit in einem Bundesland ergibt.
Soizhaferl, 13. September 2023, um 13:56
@ faxe: ja eben, wobei die "unauffällige" Partei dann halt durch einen solchen Chef auch mit Sachen wie "Erbschaftssteuer abschaffen " daherkommt, ohne das irgendwie gegenzurechnen... Populismus färbt halt ab.
faxefaxe, 13. September 2023, um 14:13
Und ich, Finch, teile Deinen abschätzigen Blick auf die "Bestandsparteien" nicht. Neue Parteien haben für neue Probleme ja auch keine besseren Lösungen - weil es einfache Lösungen für komplexe Herausforderungen wie Klimawandel, demographischer Wandel, Digitalisierung, etc einfach nicht gibt.
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 14:28
Es fehlt halt zb den deutschen Grünen eine Konkurrenz im Bereich "ökologische Partei", so wie es zb in der Schweiz zwei grüne Parteien gibt. Das macht halt bequem.
Für andere Politikfelder kann das auch bei anderen Parteien so gesehen werden.
Ex-Sauspieler #810574, 13. September 2023, um 14:32
Und ja, Teilnehmer an einem Oligopol betrachte ich abschätzig.
faxefaxe, 13. September 2023, um 14:33
Wo sind denn die Grünen in Sachen Ökologie "bequem"? Außerdem ist das längst bei anderen Parteien eingeflossen. Bräuchte es noch eine konservativere grüne Partei, hätte die ÖDP mehr Erfolg.
Kann aber mit diesem "die Politiker sind träge", "die ruhen sich auf ihren Fraktionsgeldern aus", etc eh nix anfangen. Purer Populismus. Kernproblem ist mmn eher die gesellschaftliche Mentalität. In Deutschland gibt es eine relativ starke Vollkaskomentalität. Veränderung gern, aber es darf niemanden etwas kosten.
Soizhaferl, 13. September 2023, um 14:34
Gerade in Bayern gäbe es mit der ÖDP ja eine (gesellschaftlich, nicht in punkto Klimaziele) konservativ-grüne Alternative; für ihre Größe bewegen sie ja auch immer erstaunlich viel, aber trotzdem hält sich das Wählerinteresse in engen Grenzen.
Soizhaferl, 13. September 2023, um 14:35
Faxe, schreib entweder schneller oder deutlich langsamer, bitte, dann kann ich mir meins sparen
Soizhaferl, 13. September 2023, um 14:38
Naja, wenn ich bestimmte Klimawandelmodelle als Fakt setze, sind die Grünen schon noch viel zu bequem. Ist ja nicht ganz so unwahrscheinlich. Aber das will halt keiner hören (ich nehm mich da nicht aus, ich selbst lebe sicher auch noch viel zu "klimaunfreundlich")
faxefaxe, 13. September 2023, um 14:43
ja, aber das liegt nicht daran, dass sie von der Macht korrumpiert wurden oder träge geworden sind, sondern in Regierungsverantwortung seit jeher eher Realisten, was machbar ist.
Beim Klimanwandel gilt ja auch "wir müssen was dagegen unternehmen, aber mich darf es nichts kosten".
Insofern könnte es schon sein, dass sich irgendwann eine radikalere Klimakrisenpartei gründet. Aber mit Wahlsystem und Co hat das meiner Meinung nach wenig zu tun.