Dann will die SPD trotzdem Deutsche mit zwei Pässen ausweisen, wenn sie Antisemiten sind. Nur halt erst für zukünftige Einbürgerungen.
Ich sehe, dass das ein Unterschied ist, aber ich frage mich dann doch, warum dies erst für zukünftige Einbürgerungen gelten soll. Als wären antisemitische Deutsche mit zwei Pässen nach dem Gesetz schlimmer als die von heute.

Mein ursprüngliches Argument, dass nicht nur die AfD die Möglichkeit zu Ausbürgerungen fordert bleibt aber trotzdem bestehen.

Allgemein macht es für mich keinen Sinn erst in Zukunft die Einbürgerung an solche Bedingungen zu knüpfen. Diese sollten allgemein gelten und wenn sie aktuell nicht durchsetzbar sind (wir erinnern uns an die Prüffrage der Union), dann sollte man es juristisch möglich machen auch bereits Eingebürgerte bei eben diesen Fällen wieder auszubürgern.

Der Unterschied ist riesig. Du willst Deutschen ihre Staatsbürgerschaft wegnehmen. Ein schwerer Eingriff.

die SPD will künftig nur noch Menschen neu einbürgern, die keine Antisemiten sind. Das kann man wollen (ich jedenfalls will möglichst wenig zusätzlichen Antisemitismus importieren). Also bürgerst Du nur noch Menschen ein, die sich zb zur Verfassung und zum Existenzrechts Israels bekennen. Wenn jemand sich eine Einbürger unter Vorleugnung falscher Umstände erschleicht, wird der Akt natürlich unwirksam.

das sind zwei fundamental unterschiedliche Vorgänge.
es wird nicht als Strafe für irgendwas die Staatsbürgerschaft entzogen .

Doch, nämlich als Strafe bei der Einbürgerung gelogen zu haben.

Vor allem finde ich aber die Forderung schon absolut lächerlich, es ist also egal wie schlecht man sich in Deutschland benimmt, dass man vom Sozialstaat lebt und Straftaten begeht, aber wehe man leugnet das Existenzrecht Israels.
Aber zumindest würde das so manchen Araber abschrecken, auch wenn ich der SPD nicht zutraue, dass sie diese dann auch tatsächlich wieder auszubürgern würde.

"es ist also egal wie schlecht man sich in Deutschland benimmt, [...] Straftaten begeht"

Was du laberst. Wer STRAFtaten begeht, wird bestraft. Ist doch nicht schwer zu verstehen, oder? Da ist quasi jede Partei dafür. Auch die SPD.

Und es macht vor allem keinen Unterschied, welche Staatsangehörigkeit ein Straftäter hat.

Seid ihr beiden wirklich so schwer von Begriff oder nur zu faul um den Kontext mitzulesen?
Straftäter sollen immer bestraft werden egal welchen Pass sie haben.
Es geht darum, dass man Deutsche
nach der verbüßten Strafe nicht abschieben kann. Ausländer hingegen schon.

Wenn Ausländer*innen in Deutschland eine oder mehrere Straftaten begehen, kann die Ausländerbehörde den Aufenthaltstitel entziehen. In diesen Fällen spricht man von einer "Ausweisung". Ausgewiesene Personen sind verpflichtet, Deutschland zu verlassen. Wenn sie das nicht tun, können sie abgeschoben werden. Auf eine Ausweisung folgt nicht immer eine Abschiebung: Wenn etwa der ausreisepflichtigen Person im Herkunftsland eine Gefahr für Leib und Leben droht, kann es ein sogenanntes Abschiebungsverbot geben.

Welche Regeln gelten für straffällige Ausländer*innen? Können anerkannte Flüchtlinge abgeschoben werden? Der MEDIENDIENST beantwortet die wichtigsten Fragen zum Thema.

Wann können ausländische Straftäter*innen ausgewiesen werden?

Nach dem Aufenthaltsgesetz verfügt eine Ausländerbehörde eine Ausweisung, wenn ein*e Ausländer*in "die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder die freiheitliche demokratische Grundordnung" gefährdet. In jedem Einzelfall muss die Behörde prüfen, ob das "Bleibeinteresse" oder das "Ausweisungsinteresse" überwiegt.

Ein starkes "Ausweisungsinteresse" besteht etwa, wenn Ausländer*innen schwere Straftaten begehen oder terroristischen beziehungsweise verfassungsfeindlichen Organisationen angehören. Auch das persönliche Verhalten kann erschwerend wirken: Ein "Ausweisungsinteresse" kann auch bestehen, wenn die Person Drogen konsumiert oder Angehörige zu einer Zwangsehe genötigt hat. Das "Bleibeinteresse" überwiegt hingegen, wenn die Person lange in Deutschland gelebt hat – oder wenn sie persönliche, familiäre oder wirtschaftliche Bindungen zum Land hat.

"Leider sind die Kriterien für das Ausweisungs- beziehungsweise Bleibeinteresse nicht eindeutig", sagt der Rechtsanwalt Julius Becker. Es gebe Fälle, in denen Personen aus geringfügigen Gründen ausgewiesen wurden – etwa wegen wiederholter Ordnungswidrigkeiten oder aufgrund eines reinen Tatverdachts.

Was passiert, wenn Ausländer*innen ausgewiesen werden?

Ausgewiesene Ausländer*innen verlieren ihren Aufenthaltstitel und werden somit "ausreisepflichtig" – das heißt, sie müssen Deutschland binnen eines Monats verlassen. Wenn sie das nicht tun, können sie abgeschoben werden. Sie bekommen zudem ein Einreiseverbot für maximal zehn Jahre. Sie können gegen die Ausweisungverfügung klagen – können aber trotzdem in der Zwischenzeit abgeschoben werden. Ausweisung und Abschiebung erfolgen unabhängig von anderen Strafen. Das heißt: Ein*e straffällig gewordene*r Ausländer*in kann in Deutschland eine Haftstrafe absitzen und im Anschluss abgeschoben werden.

Können Flüchtlinge ausgewiesen werden?

Ja. Es gibt jedoch Einschränkungen. Schutzsuchende im Asylverfahren sowie anerkannte Flüchtlinge können prinzipiell nur "bei Vorliegen zwingender Gründe der nationalen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung" ausgewiesen werden. Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention genießen zudem einen besonderen Schutz gegen Ausweisung.

Müssen ausgewiesene Flüchtlinge abgeschoben werden?

Wenn eine schutzsuchende Person in Deutschland ausgewiesen wird und somit ihren Aufenthaltstitel verliert, heißt das nicht, dass sie abgeschoben wird. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge muss zunächst prüfen, ob im Herkunftsland das Leben oder die Freiheit der ausreisepflichtigen Person bedroht sind. Wenn das der Fall ist, gilt ein Abschiebungsverbot. "Ein Abschiebungverbot ist eine ganz klare Linie, die nicht überschrtitten werden darf", sagt der Rechtswissenschaftler Constantin Hruschka. "Wenn die grundlegenden Menschenrechte einer Person im Herkunftsland bedroht sind, darf sie nicht abgeschoben werden – unabhängig davon, was sie verbrochen hat." Die Abschiebung kann auch scheitern, wenn Reisedokumente fehlen oder wenn die Identität der ausreisepflichtigen Person nicht geklärt werden kann – das ist zum Beispiel der Fall bei vielen Kriegsflüchtlingen und Staatenlosen.

Was passiert mit ausgewiesenen Personen, die nicht abgeschoben werden können?

Ausländer*innen, die ihren Aufenthaltstitel verlieren und nicht abgeschoben werden, bekommen eine Duldung. Das bedeutet unter anderem, dass sie nicht frei reisen und nicht standesamtlich heiraten können und eingeschränkte Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten haben. Wenn eine Abschiebung voraussichtlich nicht möglich ist, kann die Ausweisung und die damit verbundene Duldung, kontraproduktiv sein – auch bei Straftäter*innen, sagt Rechtsanwalt Becker. Die unsichere rechtliche Lage, die mit der Duldung einhergeht, erschwere die Reintegration von Straftäter*innen. "Es kommt vor, dass Personen, die sich mit großer Mühe eine Zukunftsperspektive in Deutschland erarbeitet haben, diese aufgrund einer Ausweisung verlieren", so Becker.

Von Fabio Ghelli

Quelle:
https://mediendienst-integration.de/artikel/einfach-abschieben.html

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/neue-sonntagsfrage-afd-weiter-im-sinkflug-union-und-spd-legen-zu/ss-BB1hn3OZ?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=589dfedf4ee64778801f92caccb5836f&ei=34#image=11

ob jetzt ein Verbot der Grünen diskutiert werden muss?

Sorry ich muss das so überspitzt fragen!

Vorweg: Ich bin noch immer kein AFD Anhänger und noch immer nicht rechts anzusiedeln, auch wenn mir das einige hier andichten wollen!!!
Ich finde die aktuellen Demos gegen rechts SEHR GUT!!! Freut mich!
Aber macht es Sinn eine kmpl Partei an ein paar Idioten und Pappnasen fest zu machen?
Warum wir kein Verbot der CSU und Werteunion aufgerufen? Warum wird da mehr toleriert?
Ist es nicht ein schwaches Argument "die sind genauso weil sie sich nicht ausreichend distanzieren"...
Ist das nicht messen mit zweierlei Maß?
Genauso dünn ist doch auch die Aussage das Grüne alles Kinderficker sind... weil es ein paar Grüne Arschlöcher mal gefordert haben.

Warum ist es ok in der einen Richtung zu Verallgemeinern, in die andere nicht?

und nachdem die meisten meinen ersten Satz schon wieder vergessen haben und Blabla kommen könnte.

Nein ich bin noch immer kein Rechter und und noch immer kein Afd Wähler oder Befürworter!

du beantwortest dir deine frage doch selber:
in der union gibt es ein paar versprengte, die sehr nah an der afd sind.
in der afd ist es die spitze der Partei, die sich geschichtsvergessen und rassistisch äussert und ziemlich unverholen die Abschiebung nicht assimilierter Staatsbürger gutheisst..

Immer wenn etwas schwer zu verstehen oder zu begreifen ist versucht der Mensch trotzdem eine einfache Lösung zu finden.
Da hat die AfD den Leuten einfache Lösungen geboten die auf den ersten Blick teilweise praktisch klingen. Und sie liefert mit Ausländern und Grünen die Sündenbock gleich dafür mit.

Jetzt ist es aber endlich soweit das sich mal einige, der einfachen Lösung, des "einen Sündenbock haben" mal genauer betrachten und feststellen. Uiii, ich kenne ja ganz viele Ausländer. Die gehen ja auch arbeiten und manchmal finden die sogar auch noch Grüne kacke.
Hmm, wie trennt man denn den bösen Ausländer vom guten? Durch " in Arbeit sein"? Durch gute deutsche Sprache? Durch die Kriminalität?

AHA, ja klar: kriminelle Ausländer müssen raus. Einfache Lösung. AfD Lösung.
Aber auch nur auf den ersten Blick.

Wobei ich auch der Meinung bin, wer sich als Gast nicht zu benehmen weiß, der muss mit den Konsequenzen rechnen. Das ist fast überall auf der Welt gleich.

https://web.de/magazine/politik/exklusive-umfrage-knappe-mehrheit-lehnt-afd-verbot-39167100

Die Argumentation ist krude, Kim
„wenn ein Verbot einer in weiten Teilen gesichert rechtsextremen (das ist außerhalb unserer FDGO, deutlich weiter rechts als rechtsradikal) diskutiert wird, warum verbieten wir dann nicht auch die demokratischen Parteien?“

in der CSU oder CDU gibt es zb einen natuonalkonservativen Flügel und in manchen Landesverbänden sicher auch ein paar Rechtsradikale. Aber die Union ist doch eine absolut demokratische Partei. Sie hat keinen Flügel, der unser System umstürzen will.

ich hasse es zwar jetzt die afd indirekt zu verteidigen!

in weiten teilen...
soweit ich es mitbekommen habe in Sachsen und in (ohne gewähr und keine lust zu Googlen) Thüringen. Gilt als gesichert Rechtsextrem!
Das ist ja noch nicht verboten. Ein Verbot kommt ja in diesem Fall erst bei Volksverhetzung durch Aufruf zu Gewalt gegen Personen o.ä. oder wie Du schreibst bei Verstoss gegen unsere FDGO

Wüsste jetzt spontan niemanden der im Bundestag für die Afd sitzt und als "gesichert Rechtsextrem" eingestuft worden zu sein.
Wüsste jetzt auch nicht spontan das Weidel / Krupalla o.ä. in Führungsposition zu Gewalt aufgerufen hat.

Die ganzen "Oha... alles Nazis" ist doch jetzt erst mit dem Correktiv Bericht aufgeflammt.
und sorry... Da ist aktuell noch immer von Gedächtnisprotokoll die rede.
Keine Fakten die zu irgendwelchen Verurteilungen führen würden. Zumindest ist mir nichts bekannt.
Immerhin war das treffen letztes Jahr.
Hätte sich bis dato keine Staatsanwaltschaft eingeschaltet? Bald 3 Monate her.
Ganz im Gegenteil. Es wurden von ein paar Personen die bei diesem Treffen waren Anzeigen gegen Correktiv erstattet.

Ich hoffe Du verstehst was ich versuche Auszudrücken.
Es basiert aktuell auf den Aussagen von einer Handvoll Leuten was da angeblich gesprochen wurde.

Ein Bundeskanzler war ende letzten Jahres auf dem Titelbild Spiegel (oder Stern)
"Wir müssen endlich im großen Stil abschieben"
Wer weis den ob nicht das auf "legaler" Weise dort diskutiert wurde?

Wie gesagt, ich möchte die ECHTE rechte Nazi Scene nicht schönreden! Nein!!!

Wir 2 haben auch schon über Abschiebung diskutiert. Auf vollkommen legaler Art.

Aber wir sind uns doch einig das man nicht pauschal alle über einen Kamm scheren sollte/kann

Höcke ist die dominierende Figur, sein Landesverband ist gesichert rechtsextrem. Auch die AfD Sachsen ist gesichert rechtsextrem. Die Junge Alternative ist gesichert rechtsextrem. Der Landesverband Sachsen-Anhalt ist gesichert rechtsextrem. Der Landesverband Brandenburg ist gesichert rechtsextrem. Der Flügel, mit zahlreichen Vertretern im Bundestag, war gesichert rechtsextrem, bevor er formal aufgelöst wurde.
Die AfD ingesamt ist ein Verdachtsfall.

Du redest Dir das schön, und ein Vergleich mit der CSU ist obszön.

Ich weiß auch nicht, worauf Du mit Deinem „nicht pauschalisieren“ hinwillst.
Der Verfassungsschutz entscheidet nach sehr intensiver Prüfung, weil staatliches Vorgehen gegen Parteien extrem eng vom Verfassungsgericht beobachtet wird.

https://youtu.be/47Bpcn9Yu4U?t=320

Einfach mal ansehen was der Jurist Ulrich Vosgerau, welcher selbst bei dem privaten Treffen dabei war über die dort besprochenen Themen sagt.

Ist übrgens auch einer von denen die jetzt juristisch gegen Correctiv vorgehen werden, weil sie falsche Behauptungen über ihn getroffen haben.

ja, da werden wir ja sehen, was dabei rauskommt.
lustig, sich zu beschweren, dass man abgehört worden sei, und gleichzeitig zu behaupten, dass alles nicht gesagt worden sei.
Correctiv fühlt sich ja sehr wohl mit seinen Recherchen.

Der Rest ist auch bissl absurd. Natürlich können Medien über so ein "privates" Treffen berichten, wenn sie etwas mitbekommen. Wenn sich Scholz mit einem Banker zum Abendessen trifft und über Cum-Ex redet, soll dann auch Rücksicht genommen werden? Das war ja sogar eine mittelgroße Versammlung.

"Ist übrgens auch einer von denen die jetzt juristisch gegen Correctiv vorgehen werden, weil sie falsche Behauptungen über ihn getroffen haben."

Ich empfehle ein "angeblich" vor "falsche Behauptungen". Oder warst du dabei und weißt es genau?

Es geht wohl darum, dass er laut correctiv gesagt hat, junge türkischstämmige Wählerinnen könnten aufgrund patriarchaler Strukturen keine unabhängige Wahlentscheidung treffen.

Dass ein AfDler sich über die Auswirkung patriarchaler Strukturen beklagt, löst sowieso schon einen massiven Lachanfall bei mir aus...
Als Beschuldigter alles abzustreiten, ist jetzt auch nicht gerade überraschend. Der Wert des von dir angepriesenen Videos ist praktisch gleich Null.

Welcher Vergleich mit der CSU?

Und da ist ja das Problem.
Aktuell gibt es eine Seite die das behauptet und eine andere die etwas anderes sagt.
Welche hat jetzt Recht? Die die man sympathisch findet?
Ich würde halt gerne dazu ein paar Fakten / Beweise sehen/hören.
Wenn Correktiv das ja alles aufgezeichnet/ abgehört/ gefilmt hat.

Bis dato ist alles hören/sagen.

Faxe du bist doch sonst ein Fan von Fajten und Beweise

Eine Rede aus dem Landtag von Sachsen Anhalt
Nun bin ich etwas irritiert.

youtu.be/qrRknbJ4jKs

Richtig, nur dass eine Seite Politik macht und die andere (u.a.) die Politik kontrollieren soll/will.

Dass unabhängige Journalisten eine politische Agenda verfolgen und damit quasi als Gegenspieler von bestimmten Parteien hingestellt werden, ist ein (hauptsächlich) von der AfD verbreitetes Lügen-Narrativ.
Für mich als Demokrat MUSS die Presse glaubwürdiger sein als die Mächtigen, und ihren Aussagen ist im Zweifel eher zu trauen - und zwar genau aus dem Grund, dass sie selbst eben KEINE politische Agenda verfolgt.

Wer die Glaubwürdigkeit eines Enthüllungsjournalisten mit der Glaubwürdigkeit der Person, über die er berichtet, gleichstellt, hat sich längst von den Feinden der Demokratie manipulieren lassen.

@Donkey_king
Nein, eben nicht. Correktiv hat behauptet er hätte gesagt "junge Wählerinnen türkischer Herkunft könnten sich keine unabhängige Meinung bilden"

Davon abgesehen ist er kein AfDler sondern in der CDU.

Bei 2/2 falschen Behauptungen zeigt dein Kommentar eigentlich nur, dass du dich öffensichtlich nicht damit beschäftigt hast.

Hätte Correktiv handfeste Beweise für ihre Behauptungen könnten sie diese einfach vorlegen, aber sie lassen ja lieber ein Theaterstück inszenieren.

Und die Medien springen fleißig mit auf und fantasieren etwas von zweiter Wannseekonferenz und millionenfachen Deportationen. Was meiner Meinung nach übrigens schon Holocaustverharmlosung ist.
Aber das kennt man ja schon von Begriffen wie Nazi, welche mittleweile jegliche Aussagekraft verloren haben.