Tratsch: Neuwahlen in 🇩🇪 Deutschland 2025

Sporter, 06. Januar 2025, um 14:49

Also der Staat sollte deiner Meinung nach nicht in die Wirtschaft investieren.
3% vom BIP ist dir zuviel.
Was wäre denn angemessen?

Komm grad von der frischen Luft, und jetzt gibt es selbstgebackenes Brot.

HH111, 06. Januar 2025, um 14:56

@Sporter, 1)habe nicht so getan als ob Andere blöd sind,das bringst nur du so daher!2) Bezahlt die Sub nicht der Politiker, sondern der Sromendverbraucher!

HH111, 06. Januar 2025, um 15:08

Ausserdem hat Altmeier unter Merkel das schon sehr Gebremst! Ich bin auch auf den Dächern dafür und mache nichts Lächerlich!

blo17, 06. Januar 2025, um 15:41

Subventionspolitik der Ampel:Benebelt vom Geld

Die Ampelregierung hat Milliarden für den Bau von Fabriken und Kaufprämien ausgegeben. Damit hat sie das Land aber nicht fit gemacht. Im Gegenteil: Sie hat es gelähmt.

Für einen Spatenstich räumen Politiker gerne ihren Terminkalender frei. Zum Baustart der Batteriezellenfabrik von Northvolt in Heide, Schleswig-Holstein, war die Bundesregierung gleich mit zwei Vertretern anwesend, dem Kanzler und dem Wirtschaftsminister.
Ausnahmsweise wurde aber mal nicht mit hochgekrempelten Ärmeln und einer Schaufel in der Hand ein Loch gebuddelt. Dieses Mal sollte ein Buzzer den Start von etwas ganz Großem markieren.
Passiert ist dann trotzdem erst mal wenig. Und inzwischen ist sogar eingetreten, was die Bundesregierung vermeiden wollte: Neun Monate später ist der schwedische Konzern in großen finanziellen Schwierigkeiten, der Bau verzögert sich. Und das kostet den Staat jetzt wahrscheinlich auch noch richtig viel Geld. 620 Millionen Euro werden wohl fällig, weil sich das Wirtschaftsministerium auf ein wirres finanzielles Konstrukt eingelassen hat, das im Falle von Geldnöten bei Northvolt deutsche Staatshilfen vorsieht.

Politik nach dem Leitsatz "Viel hilft viel!"

Drei Jahre lang hat Wirtschaftsminister Robert Habeck nach dem primitiven Leitsatz "Viel hilft viel!" Politik gemacht, hat, scheinbar nimmermüde, den Haushalt umgepflügt und die Milliarden von der einen in die andere Ecke geschoben. Bis 2024 sollen sich die Staatshilfen im Vergleich zu 2021 auf gut 49 Milliarden verdoppelt haben.

Egal, ob es um Milliarden für Großansiedlungen geht oder um Kaufanreize für E-Autos oder Wärmepumpen – gebracht hat all das kaum etwas: Am Ende von Habecks Amtszeit steckt Deutschland weiterhin in der Wirtschaftskrise, kaum ein Tag vergeht ohne erneuten Stellenabbau bei diesem oder jenem Unternehmen. Hartnäckig hat die Ampelregierung ignoriert, was sich in Lehrbüchern nachlesen lässt: Es ist ein Irrglaube, allein mit Milliardenzuschüssen oder Konsumprämien könne man ein Unternehmen langfristig an den Standort binden oder einer ganzen Branche aus der Krise helfen.

Northvolt ist nur ein Beispiel in einer ganzen Reihe von Fabrikneubauten, die sich die Bundesregierung mit Geld erkaufen wollte und deren Zukunft unklar ist. Ebenfalls unterstützt vom Staat wollte das französische Unternehmen Automotive Cells Company eine Batteriezellenfabrik in Kaiserslautern bauen. Status: ungewiss. Ähnlich ist die Lage bei der Chipfabrik von Intel in Magdeburg und von Wolfspeed im saarländischen Ensdorf.

Das Problem dabei ist noch nicht einmal, dass der Staat nun Geld verlieren würde. Von Northvolt abgesehen, obschon noch Hoffnung besteht, dass das Geld zurückfließt. Es geht um etwas anderes: Die durchaus richtigen Ziele der Bundesregierung – den Klimaschutz und die Transformation vorantreiben, sich von China unabhängiger machen – werden durch die staatlichen Alimente verfehlt, ja sogar gefährdet. Werden Staatshilfen erst einmal diskutiert, halten sich Unternehmen in der Hoffnung, auch noch etwas abgreifen zu können, mit Investitionen zurück.

Benebelt von der Gelddroge
Stimmen die Rahmenbedingen hingegen, sind Subventionen oft gar nicht nötig. Der E-Auto-Bauer Tesla hat seinen Weg ganz ohne Staatsgeschenke ins brandenburgische Grünheide gefunden. Überzeugt haben der Anschluss an erneuerbare Energiequellen und die Tatsache, dass es in Deutschland viele Zulieferer, Know-how und Arbeitskräfte im Automobilsektor gibt. Auch der US-Pharmakonzern Eli Lilly investiert ganz ohne Alimente 2,3 Milliarden in ein neues Werk bei Mainz, weil man dort in der Nähe von weltweit erfolgreichen Pharma- und Chemieunternehmen sitzt. Es wird der größte Produktionsstandort in Europa.

Im schlimmsten Fall wirken die Geldgeschenke aus der Staatskasse wie eine Droge: Kurzfristig stimuliert sie, doch dann tritt Gewöhnung, schließlich die Abhängigkeit ein. Alle Entscheidungen in den Unternehmen stehen unter dem Einfluss dieser Droge, das Staatsgeld macht träge, senkt die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit.
An kaum einem anderen Zuschuss lässt sich das besser ablesen als an der E-Auto-Prämie, die Autokäufer seit 2016 in unterschiedlichen Höhen abgreifen konnten – bis die Ampelregierung sie nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts 2023 abrupt beenden musste. Angeblich sollte die Prämie den deutschen Autobauern den Start in das Elektrozeitalter erleichtern.

Die Subventionen flossen, obwohl die Autohersteller Milliardengewinne machten und obwohl auch die chinesische Konkurrenz profitierte. Das ist für sich genommen schon ärgerlich. Der größte Schaden entstand jedoch anderswo:
In den Chefetagen von Volkswagen, BMW und Co. hat die Gelddroge offenkundig den Blick auf die Kunden vernebelt.
Unter dem Einfluss der Staatshilfen haben sie viel zu große und teure E-Autos entwickelt. Erst als die Prämie wegfiel, war klar: Die deutschen Autobauer haben gar keine Modelle für eine real existierende Nachfrage im Programm, sondern für eine staatlich gesteuerte. Sie haben nicht hergestellt, was Kunden bezahlen können und wollen, sondern was Politiker mit Zuschüssen prämieren. Aber ein Unternehmen, dessen Produkte keiner will, hat seine Berechtigung verloren.

Die nächsten Geldgeschenke werden schon gepackt
Nun stehen die VW-Mitarbeiter vor den Werkstoren und kämpfen um ihre Jobs. Nicht nur, aber auch weil man im 13. Stock der Wolfsburger Konzernzentrale immer davon ausging, der Staat wird es schon richten (erinnern wir uns an die Abwrackprämie), war man nie zu Reformen gezwungen. So gesehen kann man froh sein, dass die knappe Haushaltskasse über Nacht die Alimente beendet hat – in der Hoffnung, dass die deutschen Autobauer endlich die nötigen Reformen angehen.
Und die nächste große Fehlentwicklung scheint sich schon bei den Wärmepumpen abzuzeichnen. Die irrwitzig hohe Förderung hat dazu geführt, dass der Kauf und Einbau einer Wärmepumpe in Deutschland so teuer ist wie kaum anderswo in Europa. Warum sollten Heizungsinstallateure auch mit dem Preis runtergehen, wenn der Staat übernimmt? Dabei wäre es im Sinne des Klimaschutzes dringend nötig, dass die Dinger endlich in der breiten Masse ankommen.

Leider werden im Weihnachtswahlkampf schon die nächsten Geldgeschenke gepackt. Eingehüllt in schillernde Worthülsen wird dann die alte Leier von den heilsamen Subventionen als frische Idee verkauft. Bei Habeck etwa heißt das jetzt "Deutschlandfonds". Damit will er endgültig alles und jeden, der Lust hat ein bisschen zu investieren mit einem Dankeschön aus der Staatskasse bedenken. Und unweigerlich entsteht der Eindruck: Es zählt nur noch, was auf ein Wahlplakat passt.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2024-12/subventionspolitik-ampel-koaltion-robert-habeck-northvolt

Hexenmeister, 06. Januar 2025, um 15:46

Ned dei ernst. Gibts das auch als Film oder Hörspiel? Wer soll das alles lesen.

blo17, 06. Januar 2025, um 15:48

@Sporter

Ihr Grünen denkt, das Geld wächst auf Bäumen und wenn die leer sind, löst man einfach die Schuldenbremse…

Aber dem ist nicht so: für Geld muss man bzw. die Bürger ARBEITEN…

blo17, 06. Januar 2025, um 15:50

Hexenmeister… werde dich am Faschingssonntag in Rammingen suchen und dir dann den Film auf CD mitbringen… 😀

Hexenmeister, 06. Januar 2025, um 15:52

Vielleicht findest da jemand der weis wer ich bin. Aber mich fi dest da nicht.

Hexenmeister, 06. Januar 2025, um 15:54

Der Faschingssonntag könnte aber auch eine Woche vorverlegt werden.

blo17, 06. Januar 2025, um 15:56

Meine Recherchen laufen bereits… denn DU brauchst unbedingt mal einen Einlauf… 😅

Hexenmeister, 06. Januar 2025, um 15:59

Ach Gott viel Spass!

faxefaxe, 06. Januar 2025, um 16:18

Ohne Subventionen ist natürlich immer die marktwirtschaftlich bessere Lösung. Wenn aber andere Nationen subventionieren oder man Technologien den Anstupser zum Marktdurchbruch verhelfen will, werden das alle Regierungen machen. Sieht man ja auch daran, dass die Bundesländer unabhängig von der Mehrheitspartei dabei sind. Auch die Afd würde vermutlich eine Batteriefabrik in Ostdeutschland fördern, wenn VW sagt "wir brauchen das" und Northvolt "sonst gehen wir nach Polen".

Henryk8998, 06. Januar 2025, um 16:37
zuletzt bearbeitet am 06. Januar 2025, um 16:38

VW wäre besser beraten ein Werk welches sie stilllegen wollen in eine Batteriefabrik umbauen und Arbeiter dafür einsetzen.
Da spart man die Baukosten für Immobilie ein.

Sporter, 06. Januar 2025, um 16:44

Also ich kein Grüner liebe Blo, und ich geh arbeiten.

Ich habe landwirtschaftlichen Migrationshintergrund. Da ist man Grünen gegenüber eher skeptisch erzogen, so auch ich.
Ich habe auch großes Verständnis für die Bauernproteste, und das lang mit F² diskutiert. Aber das Gschwerl das sich da hinten angehängt hat, und jetzt noch auf Autobahnbrücken mit Blinklicht und Flatterleine an der Antenne rumhängt, hat mit Landwirtschaft nix mehr am Hut.

Aber ich Arbeite halt in einem Industriesektor bei dem Geld verdient wird, weil man das baut was Grüne gut heißen.
Und auch CDU/CSU finden es gut, die SPD und FDP auch. Sogar die Linke kann damit Leben. E-Auto bauen. Ja damit kann man in D Geld verdienen.

Nur die Achtziger für Deutschland finden es schlecht.

Aber diese ewig gestrigen haben sich ein Vorbild aus der Vergangenheit genommen um politisch mitmischen zu können. Die Schuld einfach bei einer Minderheit zu suchen. Im heutigen Fall halt die Grünen.

Sporter, 06. Januar 2025, um 16:46

@8998 Wenn es billiger wäre ein bestehendes Werk das Autos montiert in eine Batteriefabrik umzubauen, dann würden Sie es machen.

Batterien herstellen und Auto montieren ist halt nicht das gleiche.

Henryk8998, 06. Januar 2025, um 16:49
zuletzt bearbeitet am 06. Januar 2025, um 16:51

Man kann alles lernen.Sie machen es nicht weil die Manager eitel sind und bei Konkurenz nichts kaufen möchten.
Wenn ich sooooo groß und der beste und günstigste bin, so kommen sie an mir nicht vorbei.

Sporter, 06. Januar 2025, um 16:51

Ja sicher, aber man braucht eine völlig andere Halle und vor allem eine andere Infrastruktur in der Halle.
Das sind Grund verschiedene Dinge.

Henryk8998, 06. Januar 2025, um 16:56

War nur ein Gedanke. Ich bin kein Ingenieur.

Henryk8998, 06. Januar 2025, um 17:03

Habt gelesen? Kritik an Merz wegen seiner Idee zur Staatsbürgerschaft.
"Merz führte weiter aus: "Wir holen uns damit zusätzliche Probleme ins Land."

Er ist noch nicht gewählt und ist bereits ein Problem .Mach Ukraine Versprechungen Taurus zu liefern ohne Legitimation und wird oft populistisch um AFD Wähler abzugraben.
International unbekannt und mit 70 ungeeignet
Deutschland mit seinen Ideen aus der Krise zu führen.
Machthunger ist noch keine Kompetenz.

HH111, 06. Januar 2025, um 17:09

Da Taurus nicht von Ukrainern alleine Bedient werden kann,ist es aktives Eingreifen in den Krieg! Dies kann der WK3 sein!

HH111, 06. Januar 2025, um 19:11

Maschmeyer Klartext🔥 über die (In)Kompetenz von Habeck und Scholz

https://youtu.be/s0xkXm0O_tA

Rambo1200, 06. Januar 2025, um 19:16

was sagt er und was ist so wichtig wenn ein Hans Dampf ein Youtubevideo veröffentlicht
Jeder weiß komischerweise erst alles im Nachgang besser nie im Voraus, warum ist das wohl so?😂

Henryk8998, 06. Januar 2025, um 19:18
zuletzt bearbeitet am 06. Januar 2025, um 19:19

Carsten Maschmeyer kommt auch nicht in den Himmel. So manche brachte er um ihr Geld und es war früher nicht alles Gold was glänzte.

Gründer des Finanzdienstleisters AWD,
steht im Zusammenhang mit mehreren Kontroversen und Vorwürfen. Kritiker
werfen ihm vor, dass unter seiner Führung Kunden systematisch falsch
beraten wurden, was zu erheblichen finanziellen Verlusten führte .
AWD wurde beschuldigt, riskante Finanzprodukte verkauft zu haben, die
nicht zu den Bedürfnissen der Kunden passten, was Maschmeyer hohe
Provisionen einbrachte.
Seine Meinung zur Kompetenz der Politiker sollte er daher für sich behalten.

HH111, 06. Januar 2025, um 19:22

Habs mir gleich Gedacht,wollte es Euch nur zeigen!Das kann doch nicht sein war mein erster Gedanke!

HH111, 06. Januar 2025, um 19:37

Junges Mädchen Zerlegt Hofreiter vor Millionenpublikum💥💥

https://youtu.be/S9Gi_xlBIy8

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