Tratsch: Asylwende

Soolbrunzer, 10. November 2023, um 13:14

Ich weiß nicht ilha, ob der Chef Dir da so zustimmen würde. Wieviel Jesus von seiner eigenen Flüchtlingszeit als Baby/Kleinkind in Ägypten mitbekommen hat, ist nicht überliefert, aber seine Eltern - die waren keine Kriegsflüchtlinge; sie flohen wegen einer sehr konkreten Verfolgung - werden ihm ihre Erfahrungen schon erzählt haben. Obgleich das ja nun spekulativ ist, wird er an einer Stelle schon sehr deutlich: "Geht weg von mir, ihr Verfluchten, in das ewige Feuer, [...] Denn [...] ich war fremd und ihr habt mich nicht aufgenommen; [...] Was ihr für einen dieser Geringsten nicht getan habt, das habt ihr auch mir nicht getan." (Mt 25, 41-46, Einheitsübersetzung) Ich finde, das sollte man schon im Hinterkopf haben, wenn man in der Flüchtlingsdebatte mit christlichen Inhalten argumentieren will und sogar darüber sinniert, wie Jesus wohl handeln würde.

Soizhaferl, 10. November 2023, um 13:17

Es gibt übrigens ziemlich viele Deutsche, die ich auch gern irgendwohin abschieben würde, geht aber auch nicht :/

Soolbrunzer, 10. November 2023, um 13:19

Ich möchte noch hinzufügen, dass auch die Bibel bereits "Armuts-" oder "Wirtschaftsflüchtlinge" kannte. Ein gewisser Abraham - auch kein wirklich kleines Licht - floh z.B. aus Kanaan wegen einer Hungersnot nach Ägypten; Sein Sohn Isaak floh ebenfalls wegen einer Hungersnot.

faxefaxe, 10. November 2023, um 13:20

Entwicklungshilfe wurde auch einiges verschleudert. Aber mit dem Marshallplan null vergleichbar.

„Schmarotzer“ aus dem Tempel werfen zu wollen, und das im Sinne Jesus‘ zu empfinden, ist jedenfalls geradezu kurios.

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 13:52

Die Rechtslage für Flüchtlinge ohne Pass

Viele nach Deutschland gekommene Flüchtlinge konnten den Behörden keine Ausweisdokumente vorlegen. Einige haben ihren Pass bei der Flucht verloren, andere warfen ihn offenbar vor dem Grenzübertritt weg, um ihr Herkunftsland zu verschleiern. Zudem können politisch Verfolgte und Menschen in einem Bürgerkriegsland oft bei den zuständigen Behörden in ihrer Heimat kein Reisedokument beantragen.

Verpflichtung, einen gültigen Pass mitzuführen
Wer aber ohne Pass in die Bundesrepublik einreist, macht sich strafbar. Gemäß Paragraf 3 des Aufenthaltsgesetzes sind Ausländer verpflichtet, einen gültigen Pass mitzuführen und sich an zugelassenen Grenzübergangsstellen polizeilich kontrollieren zu lassen. Allerdings können in begründeten Einzelfällen vor der Einreise des Ausländers für den Grenzübertritt und einen anschließenden Aufenthalt von bis zu sechs Monaten Ausnahmen von der Passpflicht zugelassen werden. Für die unerlaubte Einreise sieht Paragraf 95 des Aufenthaltsgesetzes eine Geldstrafe oder bis zu einem Jahr Gefängnis vor. Illegale Grenzübertritte werden aber oft nicht als Straftat erkannt und können daher nur schwer verfolgt werden. Bei der eindeutigen Straftat "illegaler Aufenthalt" - etwa wenn die Menschen trotz eines abgelehnten Asylantrages oder einer abgelaufenen Aufenthaltsgenehmigung nicht das Land verlassen - kommt es statt der Verhängung einer Strafe oft zu einer Abschiebung. Gelingt es den deutschen Behörden nicht, die Herkunft eines Ausländers zu ermitteln, kann dieser nicht abgeschoben werden. Mit einer Duldung darf er dann vorübergehend in Deutschland bleiben.

Verpflichtung auf Flüchtlingskonvention
Nach Artikel 31 der Genfer Flüchtlingskonvention haben sich die vertragsschließenden Staaten (also auch Deutschland) allerdings verpflichtet, keine Strafen wegen unrechtmäßiger Einreise oder Aufenthalts gegen Flüchtlinge zu verhängen, die unmittelbar aus einem Gebiet kommen, in dem ihr Leben oder ihre Freiheit bedroht waren und die ohne Erlaubnis in das Gebiet der vertragschließenden Staaten einreisen oder sich dort aufhalten. Voraussetzung ist, dass sie sich unverzüglich bei den Behörden melden und Gründe darlegen, die ihre unrechtmäßige Einreise oder ihren unrechtmäßigen Aufenthalt rechtfertigen. Viel dürfte bei der Anwendung dieser Vorschrift von dem Begriff "unmittelbar" abhängen. Laut einer Stellungnahme des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR aus dem Jahr 2004 werden davon Flüchtlinge erfasst, die unmittelbar aus ihrem Herkunftsland oder aus einem anderen Land, in dem ihr Schutz nicht gewährleistet war, kommen. "Unmittelbar" im Sinne der Vorschrift reisen danach aber auch Personen ein, die sich vorher kurzzeitig in einem anderen Staat aufgehalten haben, wenn sie in diesem Drittstaat keine tatsächliche Möglichkeit hatten, zu bleiben, dort vergeblich versucht haben, Schutz zu finden oder wenn sie dort Asyl weder beantragt noch erhalten haben. Das Gleiche gilt, wenn die Einreise über den Drittstaat einen "fluchttypischen Umweg" darstellt.

faxefaxe, 10. November 2023, um 14:10

Sobald ein Flüchtling mit beiden Füßen auf deutschem Boden steht und keinen Pass hat, wird es in jedem kompliziert. Da kann man sich auf den Kopf stellen, die Überprüfung findet dann in Deutschland statt, und das kann ewig dauern. (und selbst wenn nicht, würde sich vermutlich schon Österreich weigern, wieder aufzunehmen). Und wenn dann der Grenzeintritt nicht zulässig war, kannst Du nicht abschieben, weil aus vielerlei Gründen geduldet.
EU-Außengrenzen sind die beste Chance.

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 14:24

Also fassen wir doch einfach die letzten 14 Seiten zusammen.

Geht nicht!
Kommt alle zu uns!

Um das rechte gesocks braucht ihr euch nicht kümmern, irgendwie bekommen wir die afd noch verboten wenn sie stark genug ist

faxefaxe, 10. November 2023, um 14:40

Nein, das hast Du missverstanden.
wenn Du mit Parolen wie „alle abschieben“, „keinen mehr reinlassen“ Erwartungen weckst, die Du nicht erfüllen kannst, stärkst Du die Populisten.
Man sollte nicht das fordern, was am besten klingt, aber nicht realisierbar ist.
mehr Sachleistungen gern, aber es wird im Mix mit Barem gehen, weil das Gerichte einfordern und wir nicht wollen, dass die Kriminalität ansteigt.

für auch unpopuläre Abkommen wie den Türkeideal werben, und weitere Abkommen mit anderen Drittstaaten schließen. Das wird Milliarden kosten.

nicht die abschieben, bei denen es am einfachsten geht, sondern die, die uns hier schaden. Dafür werden auch Gesetze geändert werden müssen.

etc pp

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 14:48

volle 2

aber wie du schon selbst mehrfach geschrieben hast
unfassbar viele Hürden die wahrscheinlich nicht genommen werden können.

und so gut kennst du mich das ich niemals "alle abschieben" sagen würde.

und auch wenn Du davon nicht überzeugt bist. Ich würde mal mit den Leuten ohne Pass und "hab vergessen woher ich bin" mal anfangen die auf Null zu setzen.
Wäre auch wieder ein herabsetzen von Pullfaktoren MMn

faxefaxe, 10. November 2023, um 14:50

Die Frage ist ja: wohin schiebst Du jemanden ohne Pass ab (wenn Du es ohne Verfahren dürftest)

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 15:21
zuletzt bearbeitet am 10. November 2023, um 16:03

die Möglichkeiten habe ich auf Seite 7 und 8 geschrieben. Auch hier auf dieser Seite einen Auszug der Ausweispflicht.
Wer ohne Ausweis einreist macht sich strafbar.
Wenn das mit Abschieben nicht klappt, dann auf (Nachtrag, danke Soiz!) Finanziell auf Null setzen.
NUR Lebensmittel. Massenunterkunft. Kleiderkammer. Arbeitseinsatz und kein Bargeld.
Solange bis Zuarbeit erfolgt woher derjenige kommt.

Bin mir sicher das es Wirkung zeigt und sich auch rumspricht das es nicht das "Allheilmittel" ist den Pass zu "verlieren"

und wenn Du jetzt wieder schreibst... ja aber... abkommen usw.
Nüchtern betrachtet ist es strafbar ohne einzureisen... dann könnte man auch diesen Weg beschreiten wenn man das wirklich möchte.

*Zwincker* aber unsere Führung macht es ja vor das man mit der Scholzvergesslichkeit weiter kommt *Zwincker*
Ich weis auch nicht mehr was ich zum Frühstück hatte

Soizhaferl, 10. November 2023, um 15:30

Es ist übrigens ebenfalls strafbar, wenn man Menschen verhungern lässt - worauf deine Idee ja hinausläuft.

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 16:01

Soiz, ja das ist mein Fehler!!
Ich bin von meinen Erwähnen Beiträgen ausgegangen.
Da hatte ich noch geschrieben NUR Lebensmittel... usw.

Das auf Null setzten bezieht sich auf Gelder in jeglicher Form!
Ist in diesem Beitrag leider falsch rüber gekommen. Habe ich falsch geschrieben!
Mein Fehler, werde diesen Umstand korrigieren!

faxefaxe, 10. November 2023, um 16:07

Dein Programm würde die Kriminalität sicher enorm in die Höhe treiben. Kasernierte Flüchtlinge ohne Geld.

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 16:20
zuletzt bearbeitet am 10. November 2023, um 16:21

Bestimmt
Es würde auch gleich die Sozialschmarotzer von denen trennen die sich etwas aufbauen möchten.

Jetzt mal im Ernst, ohne irgendwie Ausländerfeindlich oder sonst was klingen zu möchten.
Was bei diesem Thema nicht einfach ist und mache hier sehr frei Interpretieren was so geschrieben wird.

Wenn ich ein 5€ Strafzettel bekomme und diesen nicht bezahle.
Bekomme ich ein paar Wochen später ein Ticket über 25€
Wenn ich diesen nicht bezahle... irgendwann 50
und wenn ich diesen nicht bezahle...
Erzwingungshaft 3 Tage!
So einem Kumpel passiert

Ich bin noch immer 100% dafür jeden der vor Krieg, Verfolgung flüchtet aufzunehmen.
Ich bin noch immer 100% dafür jeden der sich hier etwas aufbauen möchte über legalen Weg eine Chance zu geben. Da habe ich auch schön Möglichkeiten aufgezählt.

Aber es sind halt LEIDER auch einige dabei die ausschließlich ins Sozialsystem flüchten wollen. Wie auch schon einige anderen EU Bürger auch aver das ist ein anderes Thema.

Wollen wir uns von denen weiter auf der Nase rumtanzen lassen?

faxefaxe, 10. November 2023, um 16:28

Das ist ja pure Rhetorik. Wenn Du hier Hunderttausende, die bereits im Land sind, aushungern willst, um sie zu bestrafen, weil sie angeblich Schmarotzer sind, wirst Du das bereuen.

Soolbrunzer, 10. November 2023, um 16:37

@Ilha, langsam wird es schon etwas off topic, aber 1.) differenziert Jesus nicht zwischen "fremden" Schmarotzern und Kriegsflüchtlingen; ausdrücklich sind es die "Geringsten", mit denen er sich gleichsetzt und 2.) hielt er etwa Abraham, den man mit Fug und Recht als "Wirtschaftsflüchtling" bezeichnen könnte, in höchsten Ehren.

Im Übrigen ist Dein Eindruck, dass die meisten Kriege religiös motiviert seien, soweit ich weiß unzutreffend. Nach der militärhistorischen Encyclopedia of wars (A. Adams / C. Philipps) waren über 93% aller historisch / archäologisch bekannten Kriege NICHT religiös motiviert. Und auch bei den so genannten "echten" Religionskriegen dürften (macht)politische und ökonomische Interessen ebenfalls eine Rolle gespielt haben - oft wird Kriegen doch nur das Deckmäntelchen sehr fragwürdiger Heiligkeit übergeworfen, um sie zu rechtfertigen.

Sorry, das passt nimmer zum Thema, war mir aber grad auch ein Anliegen.

Soizhaferl, 10. November 2023, um 16:55

@ Kim, ok, kam an ;) .

faxefaxe, 10. November 2023, um 17:03

Ich meine, Jesus hätte die aus dem Tempel vertriebenen „Schmarotzer“ bewirtet, und den „Christen“, die sie herausgetrieben haben, eine Ansage gegeben.

Blechkultur_Kim, 10. November 2023, um 19:07

Jesus hatte da einen kleinen Vorteil... er konnte mal kurz aus Wasser Wein erschaffen und wenn ich mich recht entsinne... aus einem Laib Brot 1000? Oder wie war das? Bin nicht so Bibelfest

Blechkultur_Kim, 13. November 2023, um 17:48

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/deutsche-werden-häufiger-opfer-von-zuwanderern-als-umgekehrt/ar-AA1jMxpH?ocid=msedgdhp&pc=EDGEDB&cvid=3646f1205f974eadbda7452870212d9a&ei=27

Kurzer Auszug:

Auf Grundlage der Polizeilichen Kriminalstatistik 2022 (PKS) nimmt das Lagebild eine Auswertung von Täter-Opfer-Konstellationen vor. Und zwar nur für den Deliktbereich schwerer Straftaten, zu denen Tatverdächtige ermittelt werden konnten – also nur Fälle, die polizeilich aufgeklärt wurden. Im untersuchten Bereich, der vor allem Straftaten gegen das Leben, Körperverletzungs- und andere Rohheitsdelikte umfasst, gab es 47.923 deutsche Opfer bei Taten, zu denen Zuwanderer als tatverdächtig ermittelt wurden – 18 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Demgegenüber wurden 2022 indes 12.061 Zuwanderer Opfer eines deutschen Tatverdächtigen.

Dem Lagebild zufolge fielen in der schwersten Deliktgruppe Mord und Totschlag „258 Deutsche einer Straftat zum Opfer, an der mindestens ein tatverdächtiger Zuwanderer beteiligt war. Davon wurden 38 Personen Opfer einer vollendeten Tat.“ In den übrigen Fällen überlebte das Opfer also. Indes wurden im vergangenen Jahr in diesem Bereich „89 Zuwanderer Opfer von Taten, an denen mindestens ein Deutscher beteiligt war.

Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 1,92 Millionen Tatverdächtige zu Straftaten ermittelt, darunter 612.000 Ausländer (31,9 Prozent) inklusive der 143.000 Zuwanderer gemäß der BKA-Definition (7,4 Prozent). Die Nicht-Deutschen sind also, wie auch schon in den Vorjahren, in der Kriminalstatistik stark überrepräsentiert. Und dies, obwohl in die Statistik Taten von Doppelstaatlern ausschließlich als „deutsch“ eingehen.

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