faxefaxe, 25. November 2024, um 06:42
Wer hat denn von Chuzpe bei Söder gesprochen, wenn es um die Vorabverteilung von Ministerien geht?
Dass Du den Automarkt nicht verstanden hast, wissen wir schon länger, darauf müssen wir wohl nicht eingehen :-)
Birkenpilz, 25. November 2024, um 06:45
"Die Schweizer stimmen gegen Autobahnausbau
Bei einer Volksabstimmung scheitert die Regierung mit dem Vorhaben, das überlastete Autobahnnetz an sechs Stellen auszubauen – das ist überraschend, bislang gab es um solche Vorhaben nie Streit."
https://www.sueddeutsche.de/politik/schweiz-autobahn-volksabstimmung-lux.P19dnmGdkrkkKYfAYU7RB7
Wird Zeit, dass die CSU wieder den Verkehrsminister stellt, da stellen sich solche Fragen nicht. Was treibt eigentlich der Scheuer
so im Moment?
christophReg, 25. November 2024, um 07:12
Widerspruch faxe: Der Söder hat als Parteichef bestimmte Ministerposten gefordert und sie auch gleich vergeben. Da braucht man schon Chuzpe, wenn man das kleine u in der (voraussichtlichen) Regierungspartei ist.
Vor allem der Präsident des Bauernverbandes als Agrarminister.....
Äh des bayerischen Bauernverbandes natürlich
faxefaxe, 25. November 2024, um 07:23
Danke! Aber Widerspruch ist gar nicht nötig, ich habe ja nur gefragt!
blo17, 25. November 2024, um 11:16
zuletzt bearbeitet am 25. November 2024, um 11:24
…
Wirft man einen zweiten Blick auf die VW-Misere, stellt sich die Sache etwas anders dar. Denn was man dem Konzern nicht vorwerfen kann, ist, dass er sich nicht bemüht hätte. Im Gegenteil, kein anderer deutscher Autohersteller hat konsequenter auf Stromer gesetzt. Milliarden hat der Konzern aufgebracht, um an Elektromotoren zu tüfteln, weitere Milliarden hat er für neue Fabriken springenlassen.
Was auch daran liegen dürfte, dass der grösste Anteilseigner von VW der deutsche Staat ist. Und für ihn steht fest: Die Zukunft des Automobils ist elektrisch. Bis 2030 soll Deutschland zum «Leitmarkt für Elektromobilität» werden, 15 Millionen E-Autos sollen dann durch deutsche Städte und über deutsche Autobahnen rollen. So wünscht es sich Habecks Ministerium von der Autoindustrie – und hat deshalb Subventionen in Milliardenhöhe lockergemacht.
Auch VW hat davon profitiert. Steuergeld in Höhe von mindestens 6,4 Milliarden Euro ist seit 2016 auf den Konzern-Konten gelandet. Ein Grossteil davon stammte direkt aus der Kasse von Habecks Ministerium. Der Konzern versprach, mit den Zuschüssen neue, elektrische Antriebe zu entwickeln. Und scheiterte: Technisch hechelt man der chinesischen und der amerikanischen Konkurrenz hinterher.
Die Probleme von VW lassen sich jedoch nicht allein den Ingenieuren oder dem Management in die Schuhe schieben. Sie spiegeln vielmehr eine fatale Wirtschaftspolitik wider, die tief in der Denkweise der deutschen Regierung verwurzelt ist. Sie basiert auf einem fragwürdigen politischen Selbstverständnis beziehungsweise einem ökonomischen Unverständnis – für das Wirtschaftsminister Habeck exemplarisch steht.
Denn der Grünen-Politiker versteht sich primär nicht «nur» als Minister – als Leiter einer Verwaltung also, die den bestmöglichen Rahmen für Unternehmen und Betriebe schafft. Nein, sein Anspruch ist es, die Wirtschaft zu lenken, zu steuern und zu führen.
Zwar erlebt interventionistische Wirtschaftspolitik weltweit gerade eine Renaissance. Selbst die Vereinigten Staaten, einst eine Bastion des freien Marktes, greifen nunmehr zu milliardenschweren Subventionen. Doch kaum jemand betreibt diesen neuen Interventionismus mit solchem Eifer wie Deutschlands Wirtschaftsminister. Wo andere Pragmatismus walten lassen, sieht Habeck offenbar seine Mission: den Staat zum Dirigenten der Wirtschaft zu machen.
Er werde «aktiv dafür sorgen», dass die Schlüsselindustrien im Land blieben, sagte Habeck nach Amtsantritt. Kurz darauf schob er ein langes Strategiepapier nach. En détail diktierte er darin, dass in Deutschland auch weiterhin Glas geblasen, Zement gemischt und Papier geschöpft werden müsse.
Das Subventionsbudget explodiert
Koste es, was es wolle: Das gesamte Subventionsbudget der Bundesregierung, also direkte Finanzhilfen und Steuervergünstigungen, liegt im laufenden Jahr bei 67 Milliarden Euro. Es ist damit mehr als doppelt so hoch wie im Schnitt der zehn Jahre vor Beginn der Corona-Pandemie. Glaubt man Habeck, ist das gut angelegtes Geld, schliesslich gilt es die «industrielle Transformation» zu stemmen, wie er bei jeder Gelegenheit die Welt wissen lässt.
Transformiert wird dabei vor allem in eine Richtung: hin zur Klimaneutralität. Von den insgesamt 138 direkten Finanzhilfen hatten im vergangenen Jahr 83 einen Bezug zu den in der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung verankerten Umwelt- und Klimaschutzzielen, wie das Forschungsinstitut IW vorrechnet. Mit geplanten Ausgaben von insgesamt 39 Milliarden Euro machten sie rund 86 Prozent des gesamten Finanzhilfevolumens aus.
Was aber kommt heraus, wenn der Staat Milliarden verteilt, die an Vorgaben dazu geknüpft sind, was, wie und zu welchem Preis produziert werden soll? In der Regel kein innovatives Produkt, das von Konsumenten nachgefragt wird – und damit auch keine reale Wertschöpfung.
Das kann man dieser Tage bei Volkswagen mitverfolgen. Aus Furcht, bei der nächsten Förderrunde leer auszugehen, hat sich der Konzern lieber dem Druck aus dem auch politisch besetzten Aufsichtsrat gebeugt als sich den Erwartungen der Kunden und dem Wettbewerb der Konkurrenz zu stellen.
Trotz den Schwierigkeiten bei VW scheint Habeck nichts dazugelernt zu haben. Im Gegenteil, bei einem eilig ausgerufenen Autogipfel stellte der Minister jüngst den Autoherstellern neue Unterstützung in Aussicht. Was zeigt: Ein Markteingriff kommt selten allein, sondern zieht immer neue Interventionen nach sich.
Verstaatlichungen auf dem Energiemarkt
Habecks Ausgabeneifer beschränkt sich nicht auf die Automobilbranche. ThyssenKrupp hat der Wirtschaftsminister Geld für den Bau eines «grünen Werks» versprochen, um die Stahlindustrie im Land zu halten. Den Chiphersteller Intel wiederum will er mit Milliarden nach Magdeburg locken. Mögen die Branchen noch so unterschiedlich sein, gemeinsam haben die beiden Unternehmen eines: Es ist schlecht um sie bestellt.
Wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. ThyssenKrupp leidet seit langer Zeit unter einer schwachen Nachfrage und den hohen deutschen Energiekosten. Intel hingegen kämpft mit Qualitätsproblemen. Was die These des Ökonomen Moritz Schularick zu staatlichen Subventionen unterstreicht: Der Staat mag zwar nicht in der Lage sein, die Erfolgsunternehmen von morgen zu identifizieren. Die Verlierer von gestern finden aber mühelos ihren Weg zum Staat und zu seinen Fördertöpfen.
Noch fragwürdiger erscheint Habecks Subventionspolitik auf dem Energiemarkt. Dort hatte er 2023 zunächst auf die Abschaltung der letzten verbliebenen Kernkraftwerke bestanden und damit auf eine sichere, kostengünstige Stromproduktion verzichtet. Was, wohlbemerkt, auf dem Höhepunkt der grössten Energiekrise geschah, der sich sein Land jemals ausgesetzt sah.
Weil sich dann allerdings Versorgungslücken abzeichneten, legte der Grünen-Politiker eine Kraftwerksstrategie vor, die den Bau neuer Gaskraftwerke vorsieht. Das staatliche Subventionsvolumen taxierte er dafür auf mindestens 16 Milliarden Euro.
Ähnliches Spiel bei der Energieinfrastruktur:
Angesichts hoher Ausbaukosten lohnt sich der Betrieb der deutschen Stromnetze für private Betreiber kaum mehr – trotz versteckten, milliardenschweren Subventionen, die von den Verbrauchern über die sogenannten Netzentgelte monatlich beglichen werden.
Habeck setzt hier jetzt direkt auf die Verstaatlichung. Bei drei von insgesamt vier Betreibern hat sich der Staat bereits Beteiligungen gesichert. Den Einstieg beim letzten verbliebenen Unternehmen ohne öffentlichen Anteilseigner strebt der Minister an.
Was Habeck von Hayek lernen kann
Die hochmütige Vorstellung, dass politische Führungskräfte die optimale Ausrichtung einer Volkswirtschaft bestimmen können, ist dabei alles andere als ein neues Phänomen. Schon der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek warnte vor dieser «Anmassung des Wissens» und mahnte zu Demut.
Hayek erkannte: Der Markt ist vor allem ein Informationssystem. Preise sind Signale, die uns Menschen helfen, uns an Ereignisse und Veränderungen anzupassen, von denen wir nichts wissen. Und auch nichts wissen können, denn kein menschliches Individuum und auch keine künstliche Intelligenz verfügt über das gesamte Wissen, das dafür notwendig wäre.
Habecks Milliardensubventionen stehen somit nicht nur betriebswirtschaftlich auf wackeligen Beinen. Sie sind auch ein Angriff auf die Grundpfeiler der freiheitlichen Wirtschaftsordnung. Denn mit jedem Euro, den er verteilt, verfälscht er die Marktsignale und erodiert damit das System, das seinem Land Wohlstand und Freiheit gebracht hat.
Flankiert wird das von seinen Bemühungen, den Markt an anderer Stelle gleich ganz ins staatliche Korsett zu zwängen. Doch Habeck sollte wissen: Am Ende einer zentralistisch gesteuerten Planwirtschaft steht nicht der klimaneutrale Wohlfahrtsstaat, sondern der Kollaps.
Gewiss, ein leidenschaftlicher Sozialist ist Habeck nicht. Er beginnt den Tag nicht mit Marx-Exegese und beschliesst ihn nicht mit Engels-Lektüre. Seine Kritik an den bestehenden Verhältnissen kommt vielmehr sanft und subtil daher.
Statt von «Fünfjahresplänen» zu schwadronieren, spricht er lieber vornehm von «Pfaden», die der Staat der Wirtschaft weisen müsse. Statt von der Weltrevolution zu träumen, strebt er lieber die Weiterentwicklung der deutschen Wirtschaftsordnung hin zu einer «sozial-ökologischen Marktwirtschaft» an.
Doch der Kern seiner Politik bleibt unverkennbar: Intervention, Regulierung, Subvention – die unheilige Dreifaltigkeit der Planwirtschaft.
Doch auch die Habecksche Idee von einem dritten System, das gleich weit vom Sozialismus wie vom Kapitalismus entfernt ist und die Vorteile beider vereint, während es ihre Nachteile vermeidet, ist alles andere als neu. Der österreichische Ökonom Ludwig von Mises hat sie als das entlarvt, was sie ist: als «reinen Unsinn» nämlich.
https://www.nzz.ch/meinung/subventionen-und-markteingriffe-habecks-kurs-bedroht-die-deutsche-wirtschaft-ld.1850301
Blechkultur_Kim, 25. November 2024, um 13:00
Diesen Beitrag jetzt bitte NICHT zu ernst nehmen!
Ist es nicht überfällig das VW vom Markt verschwindet?
Immerhin ist es Hitler Nazi Dasein erster Güte!
Hitler hat damals die Ausschreibung gemacht ein Fahrzeug fürs Volk zu entwerfen das sich jeder Leisten kann.
Der Urkäfer hat damals das Rennen gemacht. Ursprünglich "Kraft durch Freude Auto" (wenn ich es richtig im Kopf habe) VW wurde aus DAF (Deutsche Arbeitsfront) gegründet. DAF war tief im NS Sumpf verwurzelt.
VW hat in den ersten Jahren ausschließlich Rüstungsmaterial produziert (wie alle anderen auch)
Es wurden schon harmlosere Verbindung zur NS Zeit umbenannt und kritisiert. Manch Straßenname wurde geändert weil irgendjemand einen (noch so Beiläufigen) Bezug zur NS Zeit gefunden hat.
Also vom Bruder der Schwager dessen ehemaliger Freund hat erzählt das er mal einen kannte der in der Zelle neben dran saß...
wie gesagt... nicht zu ernst nehmen!!!
Wann hat VW aufgehört Fahrzeuge fürs Volk zu bauen?
Wer kann sich den einen VW wirklich noch leisten?
Dazu kostet jeder VW im Ausland weniger als hier.
Vielleicht sollte man mal wieder Anfangen Fahrzeuge für den "kleinen Mann" zu bauen.
Strafzölle auf Importierte Fahrzeuge kann auch nicht wirklich die Lösung sein.
Lieber kein E-Fahrzeug fahren bevor es ein Chinaböller ist...
Da ist die Regierung ganz weit weg vom Umweltgedanken.
Sporter, 25. November 2024, um 13:40
Hat der Habeck 2016 ohne Wirtschaftsminister zu sein schon Geld im Wirtschaftministerum verteilt?
Rambo1200, 25. November 2024, um 14:21
Wenn VW schon so lange und intensiv an Elektromotoren arbeitet und so viel Geld verbraten hat, dann sollte man in Zukunft von Politikseite kein Geld mehr an unfähige Unternehmen verteilen!
Ex-Sauspieler #580037, 25. November 2024, um 14:40
2
blo17, 25. November 2024, um 15:55
Robert Habeck:
Rechnungshof rügt Subventionspraxis des Bundeswirtschaftsministeriums
Das Ministerium von Robert Habeck soll Leitlinien für Subventionen nicht beachtet haben. Auch bei den neuen Haushaltsplänen sieht der Rechnungshof "erhebliche Mängel".
Der Bundesrechnungshof hat laut einem Medienbericht die Subventionspraxis des Bundeswirtschaftsministeriums von Robert Habeck (Grüne) gerügt. Das Ministerium habe die regierungsinternen Leitlinien für Subventionen "nicht beachtet", zitierte der Spiegel aus einem Bericht der Bonner Behörde an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Die Leitlinien sehen unter anderem vor, dass Finanzhilfen befristet werden müssen und mit der Zeit absinken sollen.
Laut Bericht traf das zuletzt lediglich auf sieben von 57 Finanzhilfen zu. "Dies schränkt den Gestaltungsspielraum des Haushaltsgesetzgebers ein", kritisierten die Rechnungsprüfer laut dem Bericht. Der Grundsatz der Befristung werde zwar formal eingehalten. Allerdings seien Subventionen wiederholt verlängert worden und würden bereits "seit vielen Jahren" gewährt. Dies führe im Ergebnis zu einer weiteren "Versteinerung" des Haushalts.
Laut Rechnungshof liefen zuletzt fast drei Viertel der Finanzhilfen des Bundes über den Etat des Wirtschaftsressorts. Für den Zeitraum zwischen 2019 und 2023 entsprach das demnach einem Volumen von insgesamt 33 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr soll das Wirtschaftsministerium über 10,3 Milliarden Euro verfügen können.
Rechnungshof sieht "erhebliche Mängel" bei Haushaltsplänen
Die Subventionen müssten auf "das unbedingt Notwendige" zurückgeführt werden, mahnte der Rechnungshof in dem Bericht. Nur so könnten Spielräume im Haushalt wiedergewonnen werden. Der Bundestag beginnt am Dienstag mit den Beratungen über den Haushaltsentwurf für 2025. Dabei soll auch über den Entwurf für den Nachtragshaushalt 2024 diskutiert werden.
Die Haushaltsplanungen seien "mit erheblichen Mängeln und Risiken" behaftet, heißt es in einem Bericht für den Haushaltsausschuss des Bundestags, aus dem der Spiegel zitierte. Konkret rät der Rechnungshof demnach den Abgeordneten davon ab, den von der Regierung vorgelegten Nachtragshaushalt für 2024 zu beschließen. "Der Bundestag sollte sich hierauf nicht einlassen", heißt es demnach. Eine Verabschiedung berge "ein weiteres hohes verfassungsrechtliches Risiko". Unter anderem habe die Regierung die aus ihrer Sicht zulässige Neuverschuldung um 3,4 Milliarden Euro zu hoch angesetzt.
Auch der Haushaltsentwurf 2025 erntet dem Bericht zufolge Kritik. Teile der Vorlage seien mit dem Budgetrecht des Bundestags "kaum vereinbar".
Längerfristig fehlten demnach rund 74 Milliarden Euro in der Finanzplanung. "Die Bundesregierung plant Ausgaben, von denen sie nicht weiß, wie sie sie finanzieren soll", heißt es in dem Bericht des Rechnungshofs laut Spiegel. Dies sei kein Ausweis "haushalterischer Sorgfalt und Solidität".
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-09/bundesrechnungshof-ruegt-subventionspraxis-wirtschaftsministerium
faxefaxe, 25. November 2024, um 15:59
Bei VW ist das völliger Unfug. Die haben zwei Probleme: Das VW-Gesetz mit der Tatsache, dass Arbeitnehmer plus Land im Aufsichtsrat die Mehrheit haben, sowie die Abhängigkeit von China (wo Elektroautos eben gerade gefragt sind).
Die VW-Probleme Habeck anzudichten, ist kurios.
Die haben damals nur der Politik zuliebe zb das Karmann-Werk in Osnabrück übernommen, als die Pleite gingen. Das hat sich dann VW als "Überlaufwerk" gehalten. Nicht verwunderlich, dass sowas irgendwann von Schließung bedroht ist.
blo17, 25. November 2024, um 16:04
Na ja… aber:
Noch für das Geschäftsjahr 2023 schüttete der angeschlagene Autohersteller VW eine Dividende von 4,5 Milliarden Euro aus. Die Aktionäre freuten sich im Sommer über den Geldfluss. Jetzt will das Unternehmen jedoch Milliarden Euro einsparen, um wettbewerbsfähig zu bleiben.
Werkschließungen und Massenentlassungen von Beschäftigten drohen. Ein Widerspruch? Nein, findet ein Sprecher von Wirtschaftsminister Robert Habeck!
https://www.derwesten.de/politik/habeck-vw-dividende-aktie-id301125405.html
Rambo1200, 25. November 2024, um 16:23
Nur ist für die Wettbewerbsfähigkeit niemand mehr verantwortlich als ich selbst. Das jahrelange Ausruhen und dem Denken es wird schon immer so weitergehen folgt beim Erwachen immer ein Böses!
Sporter, 25. November 2024, um 17:12
zuletzt bearbeitet am 25. November 2024, um 17:12
Ich glaub ich hab blo verstanden.
Schuld sind die Grünen?
An allem!
Richtig?
Und Söder wird es wieder richten.
Ex-Sauspieler #580037, 25. November 2024, um 17:17
Nö, Habeck ist an allem Schuld. Pippi blo Langstrumpf weiß das ganz genau
Blechkultur_Kim, 25. November 2024, um 17:24
^^
jGoetz, 25. November 2024, um 18:21
Es läuft ganz gut in Deutschland, Thyssen-Krupp sagt "Danke"! 11 000 Arbeitnehmer verlieren ihre Jobs. Es donnert und blitzt über Deutschland nun schon etwas heftiger. Mich freut diese "Veränderung". So geht Deutschland!
faxefaxe, 25. November 2024, um 18:27
Ich hoffe, ich werde nicht so ein verzweifelter Zyniker, wenn ich alt bin
jGoetz, 25. November 2024, um 19:59
So wie Ich dich einschätze bist schon in der 4. Klasse der Grundschule als Zyniker aufgetreten.
"„Die Ich rief, die Geister/Werd´ Ich nun nicht los."
Quelle:Johann Wolfgang von Goethe und dem Wiki
Und sie laufen! Naß und nässer
Wird’s im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! hör’ mich rufen! –
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd’ ich nun nicht los.
Ein kleiner Auszug, der treffender für unser Land nicht sein kann.
kartnliesl, 26. November 2024, um 02:35
lest Ihr wirklich diese seitenlangen Posts von blo?
und schaut Ihr Euch alle Links an? Woher nehmt Ihr die Zeit?🫣
Ex-Sauspieler #580037, 26. November 2024, um 08:38
@kartenliesl, das ist ja gar nicht nötig. Sie postet ja fast immer nur alte Zöpfe, die gerade in ihr Pipi-Langstrump-Weltbild passen. Der Tenor ist jedoch immer der selbe: Habeck ist an allem Schuld.